Betreff: Welche katastrophalen Vorgänge gibt es bei der VR-Bank Marktredwitz?Nachdem in der vergangenen Woche die Vertreterversammlung der VR-Bank in Marktredwitz abgehalten wurde, haben sich viele entrüstete Vertreter, Mitglieder und Kunden an uns gewandt. Vielfach wurde massiv Kritik geübt an der Informationspolitik des Vorstandes und des Aufsichtsrates und auch daran, dass man oftmals glaube geschönt, ja unrichtige Versionen von Vorgängen zu erhalten und wo unangenehme Situationen im Raum stehen von der Führung der Bank oft gar keine Aussagen kommen. Manche Aussagen seien wahrscheinlich auch vollkommen unrichtig.
In diesem Zusammenhang haben wir wieder viele Unterlagen zugestellt bekommen, mit der bitte diese von unserer Seite aus zu würdigen, was wir hiermit gerne tun. Unter anderem wollen wir hier die Protokollniederschrift der Vertreterversammlung vom 14. Oktober 2004 analysieren, bei der mit der vorweggegangenen Vertragsaufhebung von Vorstandsvorsitzendem Manfred Heger erstmals die Probleme der Bank angesprochen werden mussten, weil der Prüfer eigens dazu Stellung nahm und in diesem Zusammenhang auf eine Entlastung der Vorstände verzichtet wurde und wie die Dinge sich in nur eineinhalb Jahren danach tatsächlich entwickelt haben oder wie sich die Unfähigkeit aller Vorstände und des Aufsichtsrates untermauert. Wir werden dabei auch auf Aussagen in den Lageberichten der Bank eingehen und sonstige Unterlagen aufzeigen. Die Protokollniederschrift und den Jahresabschluss 2005 einschließlich Lagebericht sowie zusätzliche aufklärende Unterlagen stellen wir hier mit ein. Gegebenenfalls verweisen wir mit Angaben von Randziffern auf die Fundstellen unserer Anmerkungen.
Beginnen kann man hier sicher mit der Tatsache, dass der Aufsichtsratsvorsitzende Horst Pausch die Versammlung am 14.10.2004 ohne Angriff auf seine eigene Person als Versammlungsleiter durchzog, aber wie die Bilanz 2004 dann aufzeigt, am 25.10.2004 abdankte. Auch hier wurden also entweder Grabenkämpfe hinter den Kulissen ausgetragen, oder Herr Pausch ging, weil er laut Zeitungsbericht sagte, er hätte für die Bank keine Zeit mehr, weil seine Firma ihn so in Anspruch nehmen würde. Warum dies in der Woche nach der Vertreterversammlung ausgehandelt wurde und nicht vorher um dies auf der Versammlung zu behandeln, wird wohl sein Geheimnis bleiben, ist aber ist symptomatisch für die Führungsgilde der Bank und zeigt die Scheu vor der öffentlichen Diskussion mit der Rechtfertigung der eigenen Person vor der Mitgliedschaft. Diese Handhabung zieht sich unserer Meinung nach wie ein roter Faden durch die Arbeit der Gremien, die nicht in einem Punkt zu ihrer eigenen Verantwortung stehen.
Auch scheint es sich wie ein roter Faden durchzuziehen, dass der Aufsichtsrat niemals zu den Problem der Bank selbst Stellung nimmt. Sogar in Vorstandsangelegenheiten wird dieser Part von den Vorständen selbst vorgenommen, obwohl der Aufsichtsrat nach Gesetz und Satzung die Genossenschaft in Angelegenheiten des Vorstandes vertritt. Herr Reinhold Wolf verwies allerdings bei der Frage wegen der nicht auf der Tagesordnung vorgesehenen Entlastung der Vorstandschaft ausweichend auf den AR-Vorsitzenden, der angeblich die Tagesordnung festlege. Alleine diese protokollarisch festgehaltenen Aussage in der auf den Versammlungsleiter hingewiesen wurde (Randziffer N1)
hier klicken stimmt bedenklich, da laut Satzung nicht der Vorsitzende, sondern der Aufsichtsrat im Gesamten die Vertreterversammlung einberuft und die Tagesordnung festlegt. Wenn die Verhältnisse geordnet sind, wird mit Sicherheit der fachkundigere und rechtssicherere Vorstand an der Tagesordnung federführend mitwirken.
Warum also ging Herr Wolf auf die Dienstaufhebung mit dem Kollegen Manfred Heger ein (Randziffer N2)?
hier klicken Es ist untersagt, dass Vorstände an Beratung zu Vorstandskollegen beteiligt sind. Ein solches Vorgehen ist sogar ein Angriffspunkt für den betroffenen Vorstand, weil die Objektivität in Frage gestellt wird. War es vielleicht so, dass Herr Wolf mit seiner Aussage, dass der Gesamtvorstand die Gründe (die zur Abberufung führten?) im Gesamten zu vertreten hätten, bestätigte, dass Herr Karl Krämer und er der Selbstherrlichkeit von Manfred Heger nichts entgegen zu setzen hatten? Unterstreicht nicht sein Folgesatz mit dem, dass ein marktoperativ dynamischer Vorstand sich schwer tue die umfangreichen Rahmenbedingungen in der Praxis umzusetzen, dass die Vorstandschaft damit überfordert war, aber Geschäft um jeden Preis gemacht wurde, vielleicht nur der Größe Willen? Belegte sich dies nicht alles überdeutlich in den Zahlen der Bank?
Trotzdem wurde und wird auch heute noch gebetsmühlenartig der Rückgang des Geschäftsvolumen seit dem Jahr der Fusion mit der RB Arzberg-Selb mit der Entwicklung des Kreditgeschäftes begründet. Letztlich musste Herr Wolf eingestehen, dass der Bilanzrückgang die Abschreibungen in Höhe von 12,9 Mio. € waren (Randziffer N3)
hier klicken . Hört sich die Belobigung eines überdurchschnittliches Betriebsergebnisses, also des normalen Geschäftverlaufes, nicht wie Hohn an, wenn das Zitat lautet: “.. mussten wir das Betriebsergebnis nahezu vollständig für Wertberichtigungen im Kreditgeschäft verwenden.“ Das normale Ergebnis reichte nicht, man musste stille Reserven von 3,9 Mio. € verbraten und Rücklagen von 2,25 Mio. € auflösen um die Dividende ausschütten zu können. Ist das nicht Auskehren von leeren Taschen? Aber um die Kreditrelationen beizubehalten, wurden teure Nachrangdarlehne hereingenommen und zusätzliche Geschäftsguthaben verkauft. Eine Dividendenzahlung ohne Gewinn ist dabei höchstrichterlich untersagt, aber wo kein Kläger, da kein Richter.
Herr Wolf sprach noch von einem Geschäftsjahr 2004, das nicht einfach werden würde (Randziffer N4).
hier klicken Hatte er vergessen, dass das Jahr sich schon dem Ende zuneigte? Unmittelbar folgend musste er die gravierenden Mängel der Kreditpolitik des Vorstandes eingestehen. Für 16,5 Mio. € latentes Kreditrisiko bestand keine Vorsorge mehr, ein straffes konsequentes Kreditgeschäft würde die Zukunft des Hauses prägen. Ist eine Aussage eines Vorstandes nicht sehr bedenklich, die danach folgte: „Auch die Risikobereitschaft im Kreditgeschäft werden wir auf ein bankübliches Maß zurückschrauben.“ In welchem unüblichen Maß bestand denn die Risikobereitschaft? Ist hier nicht endgültig der Grad der Gesamtverantwortung längst erreicht? Warum wurde Herr Wolf und Herr Krämer noch krampfhaft in ihren Ämtern gehalten?
Ließt man weiter, .. wir schließen keine Geschäftsstellen (!?), außer ..., unser erwirtschaftetes versteuertes Eigenkapital wollen wir in den nächsten 3 Jahren verbessern und aufgrund des vorliegenden Gesamturteils wird den Vertretern die Entlastung des Vorstandes nicht zugemutet. Aber er ließ es sch nicht nehmen, sich bei dem gefeuerten Kollegen Manfred Heger für eine gute Zusammenarbeit zu bedanken.
Aus der Versammlungsniederschrift kann man erkennen, dass der Aufsichtsrat jegliche Distanz zum Gebaren der Vorstände vermissen ließ. Der Bericht beginnt auf Seite 5 mit dem letzten Absatz und umfasst die Seite 6 bis 8 im Gesamten. Warum hat der Aufsichtsrat nicht aus seiner Sicht etwas dazu gesagt? War es den Vertretern und damit auch den Mitglieder nicht zuzumuten, dass man aufklärte, warum man sich von Manfred Heger trennen musste? War es den Mitglieder dagegen zuzumuten durch einen Aufhebungsvertrag die Aufarbeitung der Angelegenheit zu verhindern? War es der Bank und den Genossen trotz der miserablen Lage der Bank zuzumuten dem angeblich dafür in erster Linie verantwortlichen Manfred Heger noch weiter das Gehalt zu bezahlen (ein Jahr oder wie lange?) und das schöne Firmenauto zu überlassen? War es den Vertreter nicht zuzumuten, die Bedingungen des Aufhebungsvertrages zu erfahren? Ist die Vorgehensweise nicht gar als Untreue des Aufsichtsrates zu werten?
Was ist mit der Verantwortung von Rechtsanwälten, Steuerberater, Bürgermeistern und Kreisräte, wenn man die Dienstaufhebung durch die Vertreterversammlung bestätigen hätte lassen können und damit sämtliche Kosten, zumindest den größten Teil ersparen hätte können? Was scheute die Herren des Aufsichtsrates und vielleicht sogar des Prüfungsverbandes vor diesem Weg? Allgemeine Aufklärung über Hintergründe? Waren die Gelder bei den Verlusten schon nebensächlich?
Da sich Herr Pausch noch der Zuversicht des Herrn Wolf anschloss kann man gerne auch nachvollziehen, was in einzelnen Punkten aus den Versprechen und der Zuversicht wurde:
- Die Abschlüsse 2004 und 2005 sind so knapp gestrickt, dass das Ergebnis knapp die Dividende ermöglichte, sowie zielgenau eine gesetzlich vorgeschriebene Mindestdotierung der Rücklagen um die Dividende auszahlen zu dürfen. (Randziffer B7)
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- Auch die Abschreibungen der Jahres 2004 und 2005 verbrauchten das Betriebsergebnis, im Jahr 2004 bis eben auf den mageren Gewinn, im Jahr 2005 benötigte man wahrscheinlich sogar wieder den Bilanztrick, die Beteiligungen im genossenschaftlichen Verbund mit anderen GenoBanken zu tauschen und dadurch steuerfreie Buchgewinne aufzudecken (Randziffer B1).
hier klicken Warum müsste man sonst wieder nur minimal Steuern bezahlen?
- Im Lagebericht 2005 wird aufgezeigt, dass die Reduzierung des Kreditgeschäftes mit 20 Mio. € auf die risikobehaftete Risikoklasse 2 (Randziffer B2)
hier klicken entfällt. Wie ist die Rechnung zu verstehen, wenn Herr Wolf 15 Monate vorher noch von einer Betrag von 16,5 Mio. € in diesem Bereich sprach? Bedeutet dies nicht zwischenzeitlich sogar einen sprunghaften Anstiegs des Risikopotentials?
Ist so eine Verbesserung des versteuerten Eigenkapitals vorgesehen? Sogar das haftende Eigenkapital reduziert sich durch die Entnahme der stillen Reserven, aber auch durch Kündigungen von Geschäftsanteilen, was den Einbruch beim Image ausdrückt. Verabschiedet man jetzt aufgrund glorreicher Taten den nächsten Vorstand heimlich still und leise, aber mit versilbertem Handschlag für Mundhalten? Und für Herrn Wolf gilt nach mir die Sintflut? Setzt man den Prüfer an die Spitze, der dies jahrelang mit begleitet hat? Dazu aber später noch Unterlagen.
Wie geht der Abbau der Kreditrisiken vor sich? Die Verantwortlichen der Bank haben den Kreditnehmern vor kurzer Zeit noch durch ihre Kreditpolitik Zusagen erteilt und wenn auch auf wackeligen Füßen Zukunftsperspektiven erteilt. Hätte man das Risiko nicht schon mit der Zusageverweigerung ausschließen müssen. Was im Lagebericht 2005 (Randziffer B3)
hier klicken dazu steht, muss für die Kreditnehmer als Horrormeldung angesehen werden. Niemand wird diese Kredite ablösen. Läuft es auf die Zerschlagung von Existenzen hinaus? Sind die Kunden dagegen wehrlos? Dürfen die Verantwortlichen bei der Bank dafür ungeschoren davon kommen?
Verfolgt man die Versammlungsniederschrift vom Oktober 2004 also weiter, so glaubte Herr Pausch feststellen zu dürfen, dass der Aufsichtsrat seinen Verpflichtung nach Gesetz, Satzung und Geschäftsordnungen nachgekommen wäre (Randziffer N5).
hier klicken Er hätte sich vom Vorstand regelmäßig über die Geschäftsentwicklung, die Unternehmensplanung, die Ertragslage sowie über die Risikoentwicklung unterrichten lassen, mit ihm darüber beraten sowie die erforderlichen Beschlüsse gefasst. Klingt dies nicht auch nach einer Verpflichtung dies einzuholen?
Musste Herr Pausch aus gesetzlichen Gründen nicht unmittelbar danach genau das Gegenteil verkünden, als er die wesentlichen Feststellung des Prüfungsberichtes zu verlesen hatte (Randziffer N6)?
hier klicken Er berichtete:
- Die Bank hat kein funktionsfähiges System zur Steuerung, Überwachung und Kontrolle der Risiken im Kreditgeschäft;
- die organisatorisch getroffenen Regelungen entsprechen noch nicht in allen Bereichen den Anforderungen (wann sollte das denn passieren, wenn die Vorstände schon jahrzehntelang tätig sind?),
- die interne Revision ist .... als nicht funktionsfähig anzusehen.
- die organisatorischen Abwicklungen bedürfen einer Verbesserung;
- zur Organisation und formellen Handhabung des Kreditgeschäftes enthält der Prüfungsbericht Beanstandungen (gesondert?)
- die Bank hat in sieben Fällen § 18 KWG nicht eingehalten,
- die Risikostruktur im Kreditgeschäft ist neben der unausgewogenen größenmäßigen Streuung durch ein hohes Potential aus bonitätsmäßig bedenklichen Krediten geprägt. Bemerkenswert hoher Anteil außerhalb des Geschäftsgebietes;
- die Bank hat in den letzten Jahren erhebliche Wertberichtigungen und Abschreibungen vornehmen müssen,
- die Risikosituation ist äußerst ungünstig. Ungesicherte Kreditteile bei latenten gefährdeten Krediten und bei den ausfallgefährdeten Krediten sind zu hoch. Aus dem latenten Risikopotential kann weiterer erheblicher Wertberichtigungsbedarf resultieren. Die Vorsorgereserven mussten vollständig aufgelöst werden.
Gemäß Randziffer N7
hier klicken ist die Misere (und das Dilemma wie es sogar Herr Wolf selbst nannte) u.a. auf die Kreditvergabepolitik der Geschäftsleitung zurückzuführen und kurz danach wurde aufgezeigt, dass der ursprünglich aufgestellte Jahresabschluss des Vorstandes nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprach. Die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung kann nicht bestätigt werden. Die Mängel sind mit einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung nicht vereinbar.
Nach Randziffer N8
hier klicken hat die Revision sogar Kreditengagements festgestellt, die eine Sorgfaltspflichtverletzung und Vorstandshaftung nach § 34 GenGesetz begründen könnten und daran folgend wird festgehalten: „Schließlich umfasst die Berichterstattung des Vorstandes gegenüber dem Aufsichtsrat im Berichtszeitraum nicht die vollständige führungsrelevanten Informationen zur Beurteilung der wirtschaftlichten Entwicklung der Genossenschaft. Insbesondere wurde der Aufsichtsrat nicht korrekt über die Risikosituation der Genossenschaft informiert.“
Es wurde mitgeteilt: „Aufgrund der festgestellten Mängel haben wir (also der Genossenschaftsverband Bayern), bereits am 23.07.2004 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen eine Anzeige gemäß § 29 Abs. 3 Kreditwesengesetz erstattet.“ Diese Anzeige muss der Prüfer vornehmen, wenn gravierende Mängel bei der Geschäftsführung festgestellt werden oder Gefahr für das Institut besteht.
So bedankte sich Herr Pausch auch noch bei den Aufsichtsratskollegen, die stets mit konstruktiven Beiträgen zum Wohle der Bank mitgewirkt hätten.
Was hält also die Aufsichtsräte der VR-Bank Marktredwitz zurück zu handeln? Warum folgte dem Herr Pausch mit Herrn Reiner Loos wieder ein Aufsichtsratsvorsitzender, der den Mund nicht auftut? Gibt es Abhängigkeiten im Aufsichtsrat der Bank? In diesem Zusammenhang darf man nach den Parallelen der Entmachtung von Herrn Heger und jetzt von Herr Karl Krämer nachfragen? Warum wird nicht gegen Vorstände vorgegangen die sogar nach Prüfungsfeststellung den Aufsichtsrat hinters Licht führen? Wäre nicht die Verpflichtung gegeben solche Leute unverzüglich vor die Tür zu setzen?
Wenn unseren Informationen richtig sind, dann wurde Herr Karl Krämer in einer Aufsichtsratssitzung vom 22.05.2006 gekündigt. Diese Information wird wie folgt gestützt die wir mit Unterlagen des Genossenschaftsregister hinterlegen. Ebenso wurde eine Trennung ja von Herrn Johannes Herzog per Fax gegenüber der Zeitung bestätigt. Taggleich wurde vom Aufsichtsrat ein Stellvertreter eines verhinderten Vorstandes nach § 37 GenGesetz berufen. Gründe sind laut Gesetzeskommentar Amtsenthebung nach § 40 GenGesetz oder Ausscheiden des Vorstandes aus der eG, was ja wohl nicht der Fall sein dürfte. Wurde diese Kündigung unmittelbar dem Bilanzsachbearbeiter zur Einarbeitung in den Lagebericht mitgeteilt. Dort steht unter Vorgängen von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahres: „Das Dienstverhältnis mit dem Vorstandsmitglied Karl Krämer ist zum 30.06.2007 gekündigt; die Organstellung endet mit Ablauf des 31.05.2006.“ (Randziffer B6)
hier klicken
Da das Gesetz die sofortige Kündigung durch den Aufsichtsrat nur nach § 40 GenGesetz ermöglicht, hätte dies wiederum von der Vertreterversammlung bestätigt werden müssen. Laut uns zugetragener Beobachtung wurde Herr Krämer dann am 31.05.2006, einem Mittwochabend, tatsächlich beim Betreten der Bank gesehen. Laut Registergerichtsunterlagen wurde mit ihm an diesem Tag die Dienstaufhebung vereinbart.
hier klicken...... Wurde ihm sozusagen das Messer auf die Brust gesetzt, entweder Unterschrift oder Vertreterversammlung? Konnte der Vermerk im Lagebericht dazu nicht mehr angepasst werden oder wurde das einfach nur vergessen?
Wurde damit wieder vermieden, die Vorgänge gegenüber den Vertretern und Mitgliedern aufzuklären? Stimmt es wie uns zugetragen wurde, dass das Büro von Herrn Krämer während einer von der Bank als Gruppenreise veranstaltete Mittelmeerkreuzfahrt, an der auch ein ehemaliges weiteres Vorstandmitglied teil nahm, durchsucht wurde? Stimmt es, dass das Büro des Herr Krämer eine Art interplanetarisches schwarzes Loch gewesen sein soll, in dem Unterlagen einflossen, aber auf geheimnisvolle Art nicht mehr zum Vorschein kamen? Stimmt es, dass Herr Herzog und Prüfer die Durchsuchung in Abwesenheit von Karl Krämer durchführten?
Sind dies die Internas, über die Herr Wolf und wieder nicht Herr Loos bei der Vertreterversammlung vom 29.06.2006 sprachen? Sind die Dinge längst keine Internas mehr, sondern Vertuschen und Verstecken um weder als Vorstand noch als Aufsichtsrat selbst ins Visier zu geraten? Ist es als Untreu der Aufsichtsräte zu sehen wenn hier den Mitglieder und Vertretern die Entscheidung vorenthalten wird, ob der Vorstand unter sofortigem Verlust seiner Bezüge außerordentlich gekündigt wird, ob seine Verfehlungen verfolgt werden sollen oder ob der Aufsichtsrat wieder nur mit einer Vertragsaufhebung Gehälter und Fahrzeugnutzung weiter gewährt? Ist es Untreue des Aufsichtsrates wenn der letzte verantwortliche Vorstand noch leise in den Ruhestand gehen darf und seine Verantwortung nicht aufgezeigt wird? Warum lässt auch der Genossenschaftsverband Bayern dies alles zu? Gibt es hier unglückselige Verflechtungen, die letztendlich die Bank und die Genossen zu bezahlen haben? Warum sind seit Jahren die Bilanzen so auf Naht gestrickt, ohne Ende der Abschreibungen und Wertberichtigungen? Wird eine richtig notwendige Bereinigung vor sich her geschoben? Warum benennt der Vorstand nicht den Rückstellungsbetrag für die Verpflichtung aus dem Ordnungsgeldverfahren (Randziffer B4)?
hier klicken Warum fehlen immer noch Rückstellungen oder auch nur Stellungsnahmen zu anderen Gerichtsverfahren? Das hier frühere angaben schon falsch zeigt sich doch nun deutlich.
Was sind die Aussichten, wenn die VR-Bank in Zukunft selbst so definiert, dass das laufende Betriebsergebnis (Randziffer B5),
hier klicken welches als einziges noch die Verluste auffängt. auch noch als rückläufig anzeigt, weil alle anderen in der Gegend den Markt machen und bestimmen, weil die Unfähigkeit bei der VR-Bank zuhause ist?
Wenn der Aufsichtsrat nicht zu seiner Verantwortung steht, dann gilt es wirklich ihn mit dem Vorstand zur Verantwortung zu ziehen.